VSR-Shop - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Firma
Dominik Dobschensky
VSR-Shop-Regensburg
Franz-Winzinger-Weg 30
93051 Regensburg
Tel.: 0941/92953
Fax.:0941/993535

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen der Firma Dominik Dobschensky und dem Käufer gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen der Firma Dominik Dobschensky und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

2. Angebot

2.1 Das Angebot Firma Dominik Dobschensky ist freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

2.2 Der Käufer hat die Möglichkeit, eine Warenbestellung sowohl schriftlich, fernmündlich als auch elektronisch im Rahmen der Nutzung des OnlineShops abzugeben. Eine elektronische Bestellung im OnlineShop über die im "Warenkorb" enthaltenen Waren wird erteilt, indem der Käufer durch den Button "Bestellung senden" anklickt. Hat der Käufer eine elektronische Bestellung aufgegeben, erhält er unverzüglich eine Bestätigung deren Zugangs auf elektronischem Wege.

2.3 Die vom Käufer unterzeichnete, fernmündlich oder elektronisch aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Firma Dominik Dobschensky ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zehn Tagen durch Zusendung einer schriftlichen oder elektronischen (E-Mail) Auftragsbestätigung anzunehmen oder dem Käufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden.

2.4 Die von der Firma Dominik Dobschensky angebotenen Waren sind nur für den Kauf durch Erwachsene bestimmt.

2.5 Alle angebotenen Artikel, die nicht ausdrücklich als für den Straßenverkehr zulässig gekennzeichnet sind und die StVZO berühren, dürfen nicht im Öffentlichen Verkehrsraum in Betrieb genommen werden, es sei denn, es erfolgt eine Freigabe durch den Fahrzeug- oder Produkthersteller oder eine Eintragung durch eine amtlich anerkannte Sachverständigenstelle, insbesondere durch den TÜV oder die DEKRA.

3. Verkaufspreise, Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

3.2 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Verkaufspreise "ab Lager", ausschließlich Verpackung und Versand; diese werden gesondert in Rechnung gestellt.

3.3 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

3.4 Der Rechnungsbetrag ist nach Wahl des Käufers durch Vorkasse, Kreditkarte, oder Nachnahme zu erbringen.

3.5 Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma Dominik Dobschensky anerkannt sind.

4. Lieferung, Lieferzeit

4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Firma Dominik Dobschensky an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

4.2 Falls die Firma Dominik Dobschensky ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der Firma Dominik Dobschensky seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Firma Dominik Dobschensky dem Käufe gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht; vom Käufer bereits erbrachte Leistungen werden ihm unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt. Die Firma Dominik Dobschensky ist nicht zum Rücktritt berechtigt, wenn sie den Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts schuldhaft unterlassen hat, der Lieferausfall auf einer Zahlungssäumnis der Firma Dominik Dobschensky beruht, oder eine nur kurzfristige Lieferstörung vorliegt.

4.3 Kann die bestellte Ware nicht geliefert werden und ist ein Kaufvertrag noch nicht zustande gekommen, behält sich die Firma Dominik Dobschensky vor, dem Käufer eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware durch Zusendung anzubieten. Diesem steht frei, dieses Angebot anzunehmen. Möchte er das Angebot nicht annehmen, kann er die Ware zurücksenden; eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht jedoch nicht. Die Kosten der Rücksendung trägt die Firma Dominik Dobschensky.

5. Gewährleistung, Verjährung

5.1 Sollte die gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so hat der Käufer solche Fehler unverzüglich gegenüber der Transportperson, der die Ware anliefert, oder hilfsweise bei der Firma Dominik Dobschensky zu reklamieren. Handelt es sich um einen erkennbaren Transportschaden, so muss der Käufer den Tatbestand der Beschädigung unverzüglich bei der Transportperson aufnehmen lassen und der Firma Dominik Dobschensky hiervon unverzüglich Mitteilung machen. Die Versäumung dieser Pflichten hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Käufers keine Konsequenzen.

5.2 Die Gewährleistungsfrist bei neuen Waren beträgt zwei Jahre ab Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

6. Haftung, Mängelhaftung

6.1 Die Firma Dominik Dobschensky haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Firma Dominik Dobschensky beruhen. Soweit ihr keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung der Firma Dominik Dobschensky auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6.2 Die Firma Dominik Dobschensky haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6.3 Die Haftung der Firma Dominik Dobschensky wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.4 Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung der Firma Dominik Dobschensky ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen, wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB oder für den Ersatz nutzloser Aufwendungen.

6.5 Soweit die Schadensersatzhaftung der Firma Dominik Dobschensky ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma Dominik Dobschensky.

6.6 Soweit sich aus dem Vorstehenden nicht etwas anderes ergibt, ist eine Haftung der Firma Dominik Dobschensky insbesondere für Schäden aufgrund der Inbetriebnahme von erhaltenen Artikeln im öffentlichen Straßenverkehr ausgeschlossen, wenn die Teile nicht ausdrücklich als für den Straßenverkehr zulässig gekennzeichnet sind.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Dominik Dobschensky.

8. Widerrufsrecht

8.1 Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.

§ 1 Rückgabe
Rückgabe nur original verpackt, im originalen Kaufzustand. Versandkosten bis zu einem Warenwert von 40,00 € trägt der Käufer. Ab 40,00 € Warenwert zahlt, nach Absprache, Firma Dominik Dobschensky die Versandkosten. Unnötige Versandmehrkosten, die durch eigenmächtigen Versand des Käufers, ohne Absprache mit dem Verkäufer entstehen, zahlt der Käufer. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Rückversandkosten für Roller/Motorräder sind vom Käufer zu tragen. Kontaktieren Sie uns vor der Rücksendung telefonisch oder per e-Mail. Danke. Von der Rücknahme ausgeschlossen sind: Batterien und Glühbirnen. Waren ohne Original Verpackung, Waren deren Original Verpackung verschmutzt oder beschädigt ist und Waren, die in Gebrauch genommen wurden.

§ 2 Widerrufsrecht
Für den Fall, dass der Käufer eine natürliche Person ist und den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, e-Mail) erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

§ 3 Widerrufsfolgen
Im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchs-Vorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,-- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig.

§ 4 Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Dominik Dobschensky, Franz-Winzinger-Weg 30, in 93051 Regensburg, Fax.: 0941/ 99 35 35, e-mail.: info@vsr-shop.com

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

9.1. Für diese Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Dominik Dobschensky und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2. Soweit der Käufer Kaufmann iSd. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Regensburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

9.3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.